Die Geschichte um IS ist nur eine Farce   

30. Oktober 2014 von QUERDENKEN-REDAKTION
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Die Geschichte um IS ist nur eine Farce

30. Oktober 2014 (Marco Josilo, Expresszeitung.ch) Die Geschichte des Nahen Ostens ist sehr kompliziert und wirft immer wieder nur drei Fragen auf, nie aber eine vierte … Die drei Fragen lauten: Wer, wann und wo? Die vierte Frage „warum“, wird nie gestellt.

Unsere Medien erschlagen uns täglich mit Informationen über IS, als ob diese Terrororganisation einfach vom Himmel gefallen wäre. Da sehen wir im Fernsehen den ZDF-Reporter Uli Gack an der türkisch-syrischen Grenze bei der Stadt Kobani und werden durch die Fernsehbilder Zeugen, dass dort die Kurden vertrieben werden, währen die türkische Panzer etwa 50 Meter vom Grenzzaun stehen und keinem fällt es ein zu intervenieren und keine US-Flugzeuge kommen, um die Vernichtung und Vertreibung von Kurden zu stoppen.

Im Gegenteil – Uli Gack wundert sich, warum die Amerikaner und ihre alliierten Mittäter Syrien, aber nicht die von ihnen bezahlten Terroristen der IS bombardieren. Die Kämpfer des IS stehen seit Tagen mit ihrer Artillerie an gleichen Stellen um die Stadt, werden aber von den Amerikanern nicht angegriffen.

Würden wir uns aber die vierte Frage stellen, warum es dazu gekommen ist, dann hätten wir auch gewusst, wohin all das führt.

Deshalb wird die ganze Geschichte des Nahen Ostens auf drei verschiedenen Ebenen geführt; Über die wichtigste, oberste Ebene wird kein Wort verloren. Außerhalb dieser Ebene geschieht im Nahen Osten so gut wie nichts. Wenn schon, dann wird von der Situation in den einzelnen Staaten gesprochen, aber nie über die Situation in der gesamten Region.

Dabei denken wir an den 17. Dezember 2010, als in Tunesien Proteste gegen die Regierung von Staatsoberhaupt Zine el-Abidine Ben Ali begannen. Ein Gemüsehändler Namens Mohamed Bouazizi protestierte mit seiner Selbstverbrennung gegen Polizeiwillkür und Demütigungen. Innerhalb weniger Wochen kam es zu landesweiten Massenunruhen, Aufständen und Revolutionen, die in den nächsten Monaten auf etliche Staaten in Nordafrika und dem Nahen Osten übergriffen und sich gegen die dort autoritär herrschenden Regime und die politischen und sozialen Strukturen dieser Länder richteten.

Arabischer Frühling klang in Medien sehr effektiv und wurden sogar Parallelen mit dem Prager-Frühling gezogen, aber schnell wurde klar, dass diese Geschichte ganz anders wird, und dass im Start eher ein arabischer Herbst und danach der arabische Winter entstanden sind. Von einem Frühling war keine Spur mehr zu sehen.

http://d1.stern.de/bilder/stern_5/politik/2011/KW42/Gaddafi_lebend_fitwidth_489.jpgIhren Höhenpunkt erreichten diese Aufstände in Libyen mit bereits bekanntem Ausgang. Was wir bisher vielleicht nicht wussten ist die Tatsache, dass die CIA eine Namensliste von 17.000 Menschen hatte, die am Sturz von Gaddafi teilgenommen haben. Sie wurden organisiert, nach Libyen gebracht und bei der Operation zur Beseitigung von Gaddafi zu Helden erklärt: Schließlich haben sie einen Diktator verjagt und beseitigt.

Anschließend gingen 14.500 von den in Libyen stationierten „Befreier“ nach Mali, um sich an der Operation zu Gunsten Frankreichs zu beteiligen. Dieses Engagement in Mali wurde dann als terroristisch bezeichnet und zwar von denen, die sie zuvor als Befreier in Libyen gefeiert haben. Danach wurden über 90 Prozent dieser Gruppe als Terroristen nach Syrien gebracht und zwar mit den modernsten Waffen, die sie von der NATO noch in Libyen erhalten haben. Hier in Syrien wurden Sie plötzlich gemäßigte Opposition genannt. Diese sog. gemäßigte Opposition wurde vom Westen noch mehr bewaffnet, finanziert und es wurde behauptet, dies geschieht alles unter dem Namen der Freunde Syriens; einer Gruppe außerhalb der UNO, die auf Initiative der Vereinigten Staaten entstanden war.

Aus vielen Staaten rannten plötzlich viele Freiwillige dorthin und standen in der ersten Reihen bei der Befreiung des Landes vom Diktator Baschar el-Assad. Genauso, wie viele Staaten bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat der Liquidierung von Gaddafi zustimmten, oder wie die Deutschen mit Status eines Beobachters sich der Stimme enthielten, ohne sich dabei die Frage zu stellen: Wie wird man das später überhaupt kompensieren können? Schließlich war Libyen ein aufblühendes Land, beschäftigte Tausende von Gastarbeiter aus den ehemaligen Ostblock-, aber auch aus armen Drittweltländern. Gaddafi selbst war noch kurz vor seiner Absetzung im Westen nicht nur ein gern gesehener Gast, sondern wurde oft mit offenen Armen und mit einem Bruderkuss empfangen.

Als Gaddafi im Februar 2009 Präsident der Afrikanischen Union wurde, schlug er die Schaffung einer Währungsunion vor, die Afrika von einem Dollargebundenen Handel lösen sollte. Ein Jahr später, bei dem Treffen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit, OIC in Kuwait, redeten sie über die Währung außerhalb von Dollar und der Virus dieser Idee kam ins rollen. Im März 2009 veröffentlichten sie anschließend ein Dokument über eine eigene Währung für Afrika und der Schlüssel zum Erfolg war die Gold-Bindung dieses neuen Gold-Dinars. Die geplante Verschwörung gegen den Dollar hat wurde aber schnell gerächt. Im Jahr 2011 kam die CIA nach Libyen und begann mit den Vorbereitungen für die Beseitigung von Gaddafi, an denen auch die Nato beteiligt war.

Anschließend wurden die Kämpfer der Al-Qaida nach Libyen gebracht, und im Hintergrund hatte die UN kaltschnäuzig eine Flugverbotszone verhängt, die innerhalb von ein paar Tagen in einer Militäroperation und Bombardierung von Gaddafi ausartete. Bereits damals in Libyen, begann die Nato mit Plänen, ähnliches Szenario auch in Syrien durchzuführen. Sie dachten, dass dies noch viel schneller realisiert werden kann – mit den gleichen Leuten, die nach einer kurzen „Tour“ in Mali nach Syrien gebracht wurden. So entstand aus der gemäßigten Opposition anschließend die IS.

Wie all das später kompensiert werden soll, darüber denken ernsthafte Staaten und große Gesellschaften mit Sicherheit nach. Obwohl man sagen muss, dass die USA streng genommen eigentlich kein Staat mehr ist sondern vielmehr an eine Aktiengesellschaft erinnert, die nach unternehmerischen Mechanismen und Grundsätzen handelt. Der Staat dabei ist nur ein Rahmen für die Befriedigung der Aktiengesellschaft. Das vorrangige Ziel eines Unternehmens besteht darin, die verbleibenden Reserven im Energiebereich, aber auch bei der Trinkwasserversorgung und Ernährung zu sichern.

Wie soll man aber an die verbleibenden Reserven herankommen, in einer Zeit wo alles so schnell zur Neige geht und wo eine internationale Ordnung besteht die auf den Grundlagen der Gerechtigkeit basiert was so viel bedeutet wie die Achtung der Souveränität und das Recht auf Selbstbestimmung. Das Dach der internationalen Gemeinschaft welches bei der Gründung der UN entstand, lässt keinen Raum für die Eroberung, Besetzung oder das Entreißen dieser Ressourcen von denen wir sprechen. Und noch weniger Raum bietet es für die Unterstützung und Förderung von Unternehmensbranchen wie die Militär-Industrie und ihre Zulieferer.

Die Militär-Industrie in den Vereinigten Staaten umfasst heute 68 Prozent der gesamten Industrieproduktion, und sie kann ohne Krieg einfach nicht funktionieren. Sie benötigt alle fünf bis sechs Jahre einen ernsthaften Krieg, in dem sie dann ihre Produkte verkaufen kann. Aber man kann keinen Krieg ohne strategischen Feind führen. Der Westen hatte diesen Feind in der ehemaligen Sowjetunion, und als die Sowjetunion verschwand, musste ein neuer Feind geschaffen werden.

Dann passierte der 11. September und reflexartig wurde der Terrorismus und der Islam zum strategischen Feind erklärt. Um es also auf den Punkt zu bringen: Da die bestehende internationale Ordnung nicht mehr den Rahmen für die Umsetzung des unternehmerischen Ehrgeizes bieten konnte, musste diese Ordnung zerstört werden. Damit wurde Gewalt und Machtpolitik als neue internationale Ordnung legalisiert womit bestimmte Kräfte sich das Recht heraus nahmen, diese Gewalt auch anwenden zu können. Im Namen von was? Im Namen der Menschenrechte!

Und dann werden in die internationale Ordnung Elemente der Menschenrechte eingeführt, die, wie wir bereits gesehen haben, die Frage der Souveränität völlig beseitigen und einen Spott daraus machen. In manchen Fällen wird die Souveränität anerkannt, in manchen nicht. Wenn sie noch genügend Mechanismen finden, um jemanden zum Terroristen oder Tyrannen zu erklären, dann wird das hemmungslos gemacht, trotz der Tatsache, dass sie so jemanden, wie im Fall Gaddafi, zwei Wochen zuvor mit allen Ehren empfangen haben.

1997 wurden die Angriffe der Kosovo-Albaner auf die serbische Polizei und Militär von den Amerikanern noch als Terrorakte bezeichnet und die UCK, die Befreiungsarmee, als eine terroristische Organisation eingestuft. Robert Gelbard, der Sondergesandte des Präsidenten Clinton für den Balkan, hat von der UCK gesagt, sie sei „ohne jede Frage eine Terroristengruppe“.

Da aber die Kosovo-Albaner flexibel auf die Forderungen der Amerikaner reagierten die ihnen ein Gebiet anboten welches ihnen gar nicht gehörte, damit die Amerikaner ihren Einfluss auf dem Balkan ausdehnen und den Ring um Russland noch enger schließen können, wurden die UCK-Terroristen über Nacht in den westlichen Medien als Befreier und Kämpfer für die Menschenrechte bezeichnet. Milosevic wurde dagegen nur noch als Tyrann und als Schlächter der Kosovo-Albaner genannt. Die Souveränität Serbiens wurde daraufhin mit Füßen getreten und im fast dreimonatigen Bombenhagel aller Nato-Mitgliedsländer für Null und Nichtig erklärt. Die Luftangriffe erfolgten im Rahmen des Schutzes der Menschenrechte in der serbischen Südprovinz – natürlich ohne einen Beschluss des UN-Sicherheitsrates. Im Kosovo selbst gab es später kein Referendum über eine Abspaltung von Serbien. Die selbst erklärte Unabhängigkeit Kosovos wurde 2008 von allen westlichen Staaten sofort anerkannt.

Viele würden sich fragen – warum interessieren sich die Amerikaner und die EU ausgerechnet für den Kosovo, ein Landstrich in dem es kein Erdöl gibt. Heute wissen wir, dass das Armenhaus im ehemaligen Jugoslawien enorm reich ist. Neben Zink, Blei, Silber und Kupfer befinden sich im Kosovo die größten Vorkommen von Braunkohle der Welt. Wesley Clark, der ehemalige Kommandeur der NATO-Streitkräfte in Europa will in Kosovo die Technologie der Umwandlung von Kohle in flüssigen Brennstoff anwenden, was bisher nur Chinesen versucht haben. Die ehemalige amerikanische Außenministerin Madeleine Albright mit ihrem Albright Capital Management ist bei dem profitabelsten Unternehmen, Kosovo-Telecom eingestiegen.

Das Kosovo ist zwar ein winziges Ländchen, gehört aber wegen seiner geopolitischen Bedeutung zu den strategisch wichtigsten Positionen in ganz Europa; Vom Bondsteel, einer der größten US-Militärbasen im Ausland kann das US-Militär die Ölströme und die politischen Entwicklungen vom ölreichen Mittleren Osten bis nach Russland und Westeuropa, kontrollieren. Bondsteel ermöglicht den USA eine bessere Überwachung der geplanten Öl- und Gas-Pipelines vom Kaspischen Meer und aus dem Mittleren Osten in die EU, sowie der Transportwege von der EU an das Schwarze Meer.
Camp Bondsteel schützt auch den Milliarden Dollar schweren Heroin-Schmuggel aus Afghanistan, der nach Angaben von Rauschgiftexperten der UNO seit Beginn der US-Besatzung auf Rekordhöhe angestiegen ist. Durch Albanien und das Kosovo führen die Hauptrouten des Heroin-Transportes nach Europa. Nach dem 2008 veröffentlichten Jahresbericht des US-Außenministeriums über den internationalen Drogenhandel führen mehrere Routen für den Drogen-Transit durch den Balkan. Der Kosovo gilt als Hauptumschlagplatz für den Heroin-Transport aus Afghanistan und der Türkei nach Westeuropa und weiter in die USA.

Es sei noch gesagt, dass sich die reichen Weinanbaugebiete im Kosovo schon längst in deutscher Hand befinden, und, dass der Kosovo noch das größte Reservoir an Trinkwasser in Europa besitzt. Der Kampf um das Trinkwasser zwischen den westlichen Verbündeten steht noch aus.

Ganz anders verlief in den vergangenen Monaten die Situation in der Ukraine. Mit Hilfe der USA und der EU hat eine kleine Gruppe von ukrainischen Oligarchen, unterstützt durch die Neonazis des Rechten Sektors die Macht an sich gerissen und wollen mit Hilfe der USA noch den Rest der gebeutelten Ukraine auspressen. Deshalb dürften die US-Marionetten in Kiew eine „antiterroristische Strafexpedition“ gegen die ungehorsame und abtrünnige, russisch-stämmige Bevölkerungsteile im Südosten des Landes starten. Die angeblich kleine antiterroristische Strafexpedition ist schon längst ein Bürgerkrieg der Kiewer Junta gegen die eigene Bevölkerung geworden. Über die zahlreichen Kriegsverbrechen der ukrainischen Armee an der Zivilbevölkerung schweigen die westlichen Medien und die Politiker schauen einfach weg. Auf die Menschenrechte der russisch-stämmigen Bevölkerung im Südosten der Ukraine achtet keiner.

Ganze Landstriche der einst reichen Industrie-Region werden in Schutt und Asche gelegt. Um den Ort Slawjansk und angrenzende Dörfer kämpfen die Kiewer Truppen immer noch wie besessen. Und warum? Weil sich ausgerechnet in der Gegend die größten Vorkommen an Schiefergas befinden. Dort werden die Amerikaner ihr know-how und Kapital einbringen; die Ukrainer stellen das Land zur Verfügung. Nach dem Vertrag werden die Amerikaner 70 Prozent des Gewinns für sich einstreichen. Den ukrainischen Oligarchen bleiben 30 Prozent als Dank für ihre Loyalität und Unterwürfigkeit. Die verarmte ukrainische Bevölkerung wird allerdings keinen Nutzen davon haben.

Jetzt haben wir erneut die Situation, dass die Kampfflugzeuge der USA und anderer Verbündeten ohne einen Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen irgendwo in der Welt bomben dürfen. Manchmal wird dieser Beschluss verlangt, manchmal nicht. Und in manchen Situationen bedient man sich einer List, wie jetzt im Fall Syrien. Wir werden nicht allzu lange warten müssen um zu erfahren, dass die Amerikaner in Syrien wegen Baschar el-Assad militärisch intervenieren und nicht etwa wegen der IS. Die bis gestern noch geltenden Prinzipien der internationalen Ordnung wurden dadurch relativiert und außer Kraft gesetzt.

Und hier ein Beispiel: Vor dem US-Angriff auf Damaskus im letzten Jahr, das am Veto Russlands und China im UN-Sicherheitsrat scheiterte, wurde, wie bereits vor der völkerrechtswidrigen Invasion des Iraks im Jahr 2003, wieder eine Lüge benutzt und behauptet, dass Assad mit chemischen Waffen seine Bürger angegriffen hätte. Danach müsste jeder meinen, dass Assad der dümmste Mann der Welt wäre, weil er diese chemischen Waffen unweit vom Hotel benutzt hatte, wo sich zwei Tage zuvor UN-Beobachter einquartiert haben.

Natürlich fielen Russland und China nicht mehr auf diese medial verbreitete Lüge herein. Vielleicht hatten die Staatspräsidenten von Russland und China in ihren Köpfen ein Gefühl von Gerechtigkeit, Gesetz, Prinzipien und Moral. So etwas gibt es in der heutigen Politik nicht mehr. Es gibt keine internationale rechtliche Tatsache und keine Resolution, die nicht innerhalb von 15 Tagen mit Füßen getreten werden kann und die Welt mit den gekauften Medien überzeugt werden kann, dass dies vollkommen in Ordnung wäre.

Dadurch ist auch die plötzlich entstandene militärische Hysterie um die Ukraine verständlicher geworden. Nach dem letzten Treffen der Nato in Wales und Obamas Erklärung, dass Amerika mit Nato gemeinsam, um jeden Preis, die baltischen Staaten verteidigen wird, sollte sich Russland wagen, diese Staaten anzugreifen. (Übrigens hat Russland nie gesagt, dass sie die baltischen Staaten angreifen wird.)

Nur sieben Tage zuvor, haben die führenden militärischen Experten der Nato gesagt, dass, wenn Russland rein hypothetisch die baltischen Staaten angegriffen hätte, die Nato keine Möglichkeit gehabt hätte, auf diesen Angriff mit konventionellen Waffen zu antworten. Heißt das, die Nato hätte mit Atomwaffen reagieren können? Wenn aber jemand wirklich denkt, dass Amerika und ihre westlichen Nato-Partner bereit wären für die baltischen Länder in einen Atomkrieg zu ziehen, der ist wirklich naiv. Der Nato, wie auch den Amerikanern, ist klar, dass es aus einem Atomkrieg mit Russland nichts wird. Aber was ist es dann?

Im Rahmen des Ukraine-Konfliktes ist die Entscheidung gefallen, die NATO, die während des Kalten Krieges entstanden ist, von den Toten zurück zu holen, obwohl damals gesagt wurde: Wenn es die Sowjetunion nicht mehr gibt, dann gibt es auch keine Notwendigkeit für die Existenz der Nato. Dies wird aber nicht mehr erwähnt.

Die Nato wurde immer wieder belebt – zunächst in Bosnien, dann mit der Bombardierung von Belgrad. Die angebliche Bedrohung seitens Russland die medial auf den Siedepunkt gebracht wird, ist die erste ernsthafte Gelegenheit, die Nato wieder auf die Beine zu stellen. Deshalb verwundert es uns auch nicht weiter, wenn jetzt die Forderung laut wird, dass alle Nato-Mitgliedsländer in ihren Staatshaushalt 2015 den Anteil für die Verteidigung auf bis zu 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erhöhen müssen damit sich die NATO neu bewaffnen kann. Und wo? Natürlich in Amerika! Und davon wird vor allem die amerikanische Militärindustrie profitieren. All das bedeutet, dass eine militärische Hysterie absichtlich produziert wurde, damit die Gelder aus Europa in die Vereinigten Staaten übertragen werden können.

Mit dem Erdgas und Erdöl ist die Sache noch interessanter: Die ganze Geschichte begann im Jahr 2000, als Saddam Hussein ankündigte, sein Öl auf dem Weltmarkt in Euro zu berechnen.

Vor ein paar Wochen hat Russland einen Vertrag mit China über die Lieferung von Energie in Höhe von 400 Milliarden Dollar in zehn Jahren unterzeichnet. Und obwohl dieser Deal bedeutet, dass Russland nicht mehr vom Gasimport der EU abhängig ist, war es nicht der Deal selber, der für Aufsehen sorgte. Was bei den Amerikanern zu Schweißausbrüchen führte, war die Tatsache, dass dieses Riesengeschäft in Rubel und Yuan abgewickelt wird und nicht mehr, wie es üblich war in US-Dollar. Ein ähnlicher Schock folgte nach der Bildung der BRICS-Organisation, in der Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika beschlossen haben, die Geschäfte in der gesamten Wirtschaftszone ohne US-Dollar abzuwickeln und das Business auf andere Währungen zu übertragen.

Ähnliches geschah 2006 mit dem Iran, als die Vorbereitungen für ein neues System der Berechnung und Vermarktung von Öl begannen; Die Entstehung eines Marktes neben dem Dollar wurde zwei Jahre später beschlossen. Mit diesem neuen System wurde dann auch Syrien erfasst.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass die hoffnungslos verschuldete US-Wirtschaft seit längerer Zeit nur noch durch den sogenannten Petro-Dollar-Deal aufrecht gehalten werden konnte. Als Nixon damals in den 70ern den Goldstandard, und somit das Abkommen von Breton-Woods, aufkündete, war dies das strategisch entscheidende Mittel, um den nun gänzlich von Realwerten entkoppelten Dollar weiterhin stützen zu können. Durch ein Abkommen mit der OPEC, dirigiert durch die Saudis, wurde Öl weltweit nur noch in Dollar angeboten. Damit war die ganze Welt abhängig vom Dollar. Alle Staaten mussten gehörige Devisenreserven in Dollar anlegen was es den Amerikanern ermöglichte, den Weltmarkt mit Dollars zu schwemmen und Jahrzehntelang auf Pump zu leben.

Erst wer diese Zusammenhänge versteht, kann die aktuellen geopolitischen Ereignisse richtig deuten. Wer aber beginnt, den grösseren Überblick zu gewinnen der erkennt sehr schnell, das die IS eine Farce, eine Erfindung des Pentagons und der Nato ist.

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