Merkels Schwanengesang

12. Januar 2016 von Niki Vogt
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12. Januar 2016 (von Niki Vogt) Man hat es schon gar nicht mehr geglaubt, daß es noch irgendwie möglich sein könnte, dieses hosenanzügliche Verhängnis Europas könnte  noch mit rechtsstaatlichen Mitteln aus dem Amt entfernt werden. Nur allzu erkennbar setzt die Dame die Vorgaben aus dem weißen Haus um, Europa als nächste Großzone zu destabilisieren und in Gewalt und Chaos zu stürzen. Nicht, daß Washington seine Pläne mit Europa aufgäbe, aber Merkel scheint entweder ihren vereinbarten Part bis zum Geht-nicht-mehr abgeliefert zu haben … oder sie ist einfach nicht mehr zu halten. Die Bayernfraktion wird eine Verfassungsklage gegen Merkel einreichen, erfahren wir heute. Und dann?

Die Sylvesternacht von Köln hat viel verändert. Selbst den Deutschen, die bisher noch selig im „Heitzefeitz-wir-lieben-Deutschen-schaffen-das-Wahn“ träumten dämmert so langsam, daß wir den Beginn eines noch gar nicht einschätzbaren Desasters erleben. Nachdem in tagelangen Presse-Wehen scheibchenweise das scheußliche Monster „Wahrheit“ das Licht der Welt erblickte, bleibt folgendes als Fazit zu betrachten:

Die Flüchtlinge, Asylsuchenden und Migranten bestehen zu einem nicht unbeträchtlichen Teil aus Männern, die Werte, Verhaltensregeln und Grundeinstellungen uns Europäern/Deutschen gegenüber haben, die mit dieser Gesellschaft und diesem Kulturkreis absolut unvereinbar sind. Ein sehr großer Teil von diesen Zuwanderern sind gewaltbereit, frauenverachtend, kriminell und betrachten uns als ungläubige, minderwertige Hunde und unsere Frauen bis hinunter zu kleinen Mädchen als die allerletzten Schlampen, Huren und Freiwild. Und sie denken auch gar nicht daran, an dieser Einstelllung irgendetwas zu ändern oder sich gar zu integrieren. Sie werden von ihren geistigen und religiösen Anführern dazu ja explizit aufgefordert. Die Vergewaltigung weißer Frauen ist demnach heiliger Krieg, Dschihad. Daß es auch ganz andere Flüchtlinge gibt, ist unbestritten. Wir haben aber ganz offensichtlich Zig-, wenn nicht Hunderttausende hierher bekommen, die ein sehr massives, riesengroßes, kaum noch friedlich lösbares Problem darstellen. Leben und Sicherheit jedes einzelnen Bürgers ist massiv bedroht – und es wird schlimmer werden.

Die Medien haben, wie sich mittlerweile herausstellt, ganz bewußt und auf Anordnung aus der Politik von Anfang an in großem Umfang und flächendeckend die Bevölkerung über das Ausmaß der Gefahr belogen. Es waren nicht kleine Grüppchen irgendwelcher Männer, sondern allem Abstreiten zum Trotz stellte sich heraus: Es waren fast ausschließlich Migranten. Schwere Straftaten wurden vertuscht, nicht berichtet, verharmlost, fast immer die Herkunft der Täter geleugnet oder vertuscht. Die Polizei bekam überall einen Maulkorb und wurde gehalten, die Straftaten nicht weiter zu verfolgen, darf die Täter nicht einmal festhalten. Täter, die gefaßt wurden, waren kurz darauf auf freiem Fuß. Wer das laut sagte, wurde in den Medien zerrissen, beschimpft, beleidgt, verleumdet. So baut man Haß in der Bevölkerung auf. Diesem Haß sind dann auch die Flüchtlinge ausgeliefert, die sich nichts zuschulden kommen lassen und mit lauteren Absichten gekommen sind.

Nachdem sich abzeichnet, daß die Zustände in Wahrheit noch viel schlimmer sind, als selbst diejenigen befürchteten, die als Hetzer, „Dumpfbacken“ und „Pack“ beschimpft worden waren, steht Deutschland unter Schock. Das Vertrauen in die Politiker ist vollkommen dahin. Das Vertrauen in die Polizei ist schwer angeschlagen. Insbesondere, nachdem am letzten Samstag eine brutale Polizei-Übermacht verunsicherte, hoch beunruhigte Kölner Bürger bei einer Demonstration unter dem Veranstalter „Pegida“ anscheinend schikaniert und mißhandelt hat. Das Entsetzen der Teilnehmer über das Verhalten der Polizei gegenüber den eigenen Bürgern wird leider böse Folgen haben.

Es ist fast unmöglich, dieser Lage Herr zu werden. Wie wir ebenfalls von Experten und Insidern nach „KölnHBF“ endlich öffentlich erfahren, sind Unmengen nicht registrierter Zuwanderer unter der Fahne „Flüchtling“ wahllos hereingelassen worden. Falsche Namen, falsche Pässe, keine Kontrolle, keine Registrierung, Zigtausende auf dem Weg von der Grenze zur Unterkunft untergetaucht, IS-Kämpfer zu Tausenden im Strom der Flüchtlinge hereingesickert. Hunderttausende, die nirgends registriert sind und tun können, was sie wollen, man kann sie nicht ausfindig machen. Wenn verhaftet wird, sind sie gleich wieder auf freiem Fuß. Und wenn’s drauf ankommt, – wie in Köln – können sie gar nicht verhaftet werden, weil keine Hafträume mehr vorhanden sind. Deutschland war einmal ein zivilisiertes Land – noch gar nicht so lange her – und im Kölner Bahnhof gibt es nur zwei oder drei Haftzellen.

Die uns weisgemachte Bereicherung durch neue Arbeitskräfte ist ein pures Märchen. Nur wenige Zuwanderer haben überhaupt eine Ausbildung. Sehr viele können weder lesen noch schreiben noch rechnen. 90% bis 95% sind nach Ansicht von Experten nicht in den Arbeitsmarkt eingliederbar. Die meisten nicht einmal für einfache Arbeiten. Die wenigsten sind interessiert daran, Deutsch zu lernen. Von denen, die überhaupt in der Lage sind, eine Ausbildung anzugehen, brechen 70% ab. Unsere hochindustrialisierte Wirtschaft hat kaum Arbeitsplätze für ungelernte Kräfte und Hilfsarbeiter. Die Löhne für solche Arbeiten werden aber den Erwartungen der Zuwanderer auf ein luxuriöses, schönes Leben im gelobten Land Deutschland nicht gerecht. Das erzeugt großen Frust und Aggressionen. Und kostet uns Zigmilliarden. Die meisten werden einfach nur auf der Tasche der Bürger liegen und mitnichten in soziale Systeme einzahlen oder gar die Renten sichern. Der wirtschaftliche Schaden allein wird Deutschland in die Knie zwingen und Europas Ruin bedeuten – was genau die Absicht und der Plan Washingtons ist.

Das alles hat Frau Merkel an allererster Stelle zu verantworten. Sie hat unter fortwährendem Bruch aller möglichern Gesetze und unter Vergewaltigung des Rechts gegen den Willen der Völker Europas uns allen eine Invasion von Menschenmassen nach Europa und Deutschland aufgezwungen, die den Kontinent in Chaos und Gewalt stürzt. Der von den USA gewünschte und von CIA-Berichten schon lange bekannte Bürgerkrieg wird wahrscheinlich leider nicht mehr zu verhindern sein.

Mehr als 700 Anzeigen wegen Hochverrats haben Bürger, Anwälte, Bürgermeister schon gegen sie gestellt – aber diese verschwanden umstandslos im Papierkorb. Die Staatsanwaltschaften kuschten. CSU-Politiker Hans-Peter Uhl sagte bei einer CDU-Tagung im „Haus Ronneburg“: „Hab‘ eben Bürgerpost gelesen. Die wollen alle, dass wir Merkel abschießen. Echt, die wollen wirklich, dass wir die stürzen“ (Im neuesten Spiegel 1/2016, Seite 36). Aber irgendwie schaffte es Merkel auf nichts zu reagieren und alles von sich abtropfen zu lassen. Selbst nach der Sylvesternacht, in der in fast allen größeren Städten Vergewaltigungen und massenhaft brutale, sexuelle Übergriffe auf Frauen und Mädchen geschahen, blieb sie im Nebel verschwunden. Beim Sternsingen derilierte sie etwas von „Überrraschungen“, Respekt und Offenheit für Neues. Die Nation schlackerte nur noch mit den Ohren, selbst die Presse reagierte verdattert.

Gestern erschien in der NewYork Times dann ein Artikel „Germany on the Brink“ (Deutschland am Abgrund). In dem Artikel wird klar gefordert, daß Merkel zu gehen hat: „It means that Angela Merkel must go — so that her country, and the continent it bestrides, can avoid paying too high a price for her high-minded folly.“ (Es bedeutet, daß Angela Merkel gehen muß, – so, daß ihr Land, und der Kontinent, den es dominiert vermeiden kann, den viel zu hohen preis für ihre hochfliegende Verrücktheit zu bezahlen“)

Einen Tag danach kommt die Ankündigung der Verfassungsklage gegen Merkel. Ex-Verfassungsrichter Udo di Fabio erstellte für den Freistaat Bayern ein Gutachten über die Verfassungswidrigkeit Merkelschen Handelns. Auf der Kabinettsitzung der Bayerischen Landesregierung wird heute der bayerische Ministerpräsident die Expertise vorlegen, die di Fabio erstellte hat.Im Gegensatz zu den Klagen, die bisher gegen Merkel angestrengt wurden, kann das Verfassungsgericht die Klage nicht NICHT entgegennehmen. Wie lange jedoch die Klage „anhängig“ bleibt und darüber befunden wird, ob das Bundesverfassungsgericht nach Vorprüfung die Klage zur Entscheidung zuläßt. Nach §24 Bundesverfassungsgerichtsgesetz kann das Gericht den Antrag einstimmig ablehnen

§ 24 Unzulässige oder offensichtlich unbegründete Anträge können durch einstimmigen Beschluß des Gerichts verworfen werden. Der Beschluß bedarf keiner weiteren Begründung, wenn der Antragsteller vorher auf die Bedenken gegen die Zulässigkeit oder Begründetheit seines Antrags hingewiesen worden ist.

Die Verfassungsklage kann also dauern, und ist keineswegs ein Ereignis, das morgen zu Änderungen führt. Da brauchen wir uns keinerlei Illusionen hinzugeben.

Es gibt allerdings deutliche Anzeichen, daß Merkel es gar nicht zu diesem Verfahren kommen lassen wird. Ihre wachsweichen Einlassungen zu den furchtbaren Problemen, die sie Europa und Deutschland eingebrockt hat, ihre nonchalante Ankündigung, dieses Jahr würden wahrscheinlich noch eine Million Menschen aus der Türkei hierherströmen und die Drohung (Ist es eine?), wenn die die Grenzen geschlossen würde, werde es auch den Euro zerlegen, legen nahe, daß ihr eh alles scheißegal ist, sie hat ihren Auftrag und den zeiht sie so lange durch, bis sie gehen darf. Wahrscheinlich dauert es nicht mehr lange.

Wie wir aus gut unterrichteten Kreisen aus dem Umfeld einer international tätigen Anwaltskanzlei aus Hannover erfahren durften, soll vom Kanzleramt Bargeld in Höhe von 200 Millionen Euro von der Bundesbank angefordert worden sein, die nun in den Tresoren des Kanzleramts liegen sollen. Es gebe zwar immer Bargeldreserven im Kanzleramt, heißt es, aber über 10 Millionen seien dort noch nicht gelegen. Sollte das Reisetaschengeld für Paraguay oder Israel sein?