Die Parteiendemokratie –  ein Auslaufmodell

14. November 2015 von Michael Friedrich Vogt
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14. November 2015  Andreas Popp im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. Das folgende Zitat stammt aus einem Buch, das heute vergriffen ist. Wüßte man nicht, daß es schon aus dem Jahre 1993 stammt, man würde denken, es seit top aktuell: “Heute beziehen die Parteien, Fraktionen und Partei-‘Stiftungen’ in Deutschland die höchsten Zuschüsse der Welt. Ist die staatliche Politikfinanzierung erst einmal etabliert, ist so leicht kein Halten mehr. Politiker haben auf diesem Gebiet einen besonderen Einfallsreichtum entwickelt …

… Sie haben die Staatsfinanzierung der Parteien in Deutschland als erstem europäischen Land eingeführt und sind nach ihrer Begrenzung durch das Bundesverfassungsgericht in die Finanzierung der Fraktionen und der Parteistiftungen – ebenfalls eine deutsche Erfindung – ausgewichen, was diesen Wachstumsraten wie im Schlaraffenland beschert hat. […] Wenn der Satz stimmt, daß Macht – sollte sie nicht korrumpieren – Kontrolle benötigt, sind die Parteien heute besonders kontrollbedürftig. Sie haben sich ‘fettfleckartig’ … ausgebreitet, scheinen hinter allen staatlichen Institutionen hervor, auch dort, wo sie eigentlich nichts zu suchen haben, kurz: Sie neigen dazu, sich den Staat zunehmend ‘zur Beute’ zu machen”.Soweit das Zitat des Verfassungsrechtlers Hans Herbert von Arnim in seiner Publikation „Der Staat als Beute“, in dem der Parteienkritiker die Mißstände einer völlig aus dem Ruder gelaufenen Parteiendemokratie anprangert – völlig folgenlos im Übrigen.

Hans Herbert von Arnim deckt auf, wie die Parteien in trauter Einigkeit das Recht und sämtliche Kontrollen aushebeln, um sich immer neue Geldquellen zu erschließen – eine besonders krasse Form öffentlicher Verschwendung, mit der die etablierten Parteien ihre Herrschaft sichern und sich gegen außerparlamentarische Konkurrenz abschotten. Die fatale Folge: Keiner demokratischen Kontrolle verpflichtet, vertieft sich die Kluft zu den Bürgern immer mehr.

Parteien, und zwar nicht nur die Lizenzparteien in der BRD, die im Nachkriegsdeutschland nur entstehen konnten, wenn sie den Segen der Siegermächte bekamen, stellen vom Grundkonzept her etwas dar, was demokratischen Prinzipen zuwiderläuft. Der nur seinem Gewissen verantwortliche Politiker, wie ihn dem Grundgesetz vorschwebt, hat im Parteiensystem keine Chance. Im Parteiensystem kommt nur nach oben, wer die Spielregeln der Finanz- und Medienmacht befolgt.

„Haben wir heute nicht wieder eine Einheitspartei? Regiert werden wir zurzeit von der CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE/DIELINKE-Partei. Das ist ein langer Buchstabensalat für das Zentralkomitee der Kapitalistischen Einheitspartei Deutschlands (ZK der KED). Die Parteifunktionäre der KED wechseln nach den Wahlen einfach nur ihren Sitzplatz. Mal sitzen sie als Regierungsdarsteller auf der erhöhten Front, dann mal wieder als Oppositionsstatisten auf den einfachen Sesseln der gegenüberliegenden Seite.“ (Andreas Popp) Und weiter: „Der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer hat sich einen großen Namen gemacht mit seiner Aussage: „Diejenigen, die entscheiden, werden nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“ Dieses Zitat über den Bankrott der Demokratie dient natürlich als hervorragender Quellennachweis für unsere „Darsteller“-Bezeichnung.“

In einem Parteinsystem, das sichere (und damit ökonomisch überlebenswichtige) Listenplätze an die Unterwürfigsten, Schleimigsten und stromlinienförmigsten Parteisoldaten vergibt, kann man nicht erwarten, daß das Gewissen und das Interesse des Volkes eine Rolle spielt, ja eine Rolle spielen darf.

Parteien vertreten stets nur einen, „ihren“ Teil („pars“) des Interesses der Gesamtheit und nie das Gemeinwohl insgesamt und die Interessen des Souveräns. Das ist ein systemimmanenter Fehler, der dem demokratischen Prinzip grundsätzlich widerspricht. Wenn von Arnim schon 1993 schreibt, daß das Volk in der Demokratie entmündigt wird, dann beschreibt er genau diesen Umstand, daß Parteienstaat und Demokratie sich ausschließen. Und wen wundert es dann, daß das BRD-Parlament seit Jahrzehnten und bis zum heutigen Tag in sämtlichen wesentlichen Fragen stets umgekehrt proportional zum Willen des Volkes entscheidet.

Website: www.wissensmanufaktur.net

Publikationen: Andreas Popp, Das Matrix Syndrom: Die systematische Manipulation der Menschen durch die „Macht“ Andreas Popp, Brot und Spiele: Schadlos durch die Wirtschaftskrise Andreas Popp, Der Währungscountdown: Das verfehlte Geldsystem: Ursachen und Lösungen Hans Herbert von Arnim, Der Staat als Beute Hans Herbert von Arnim, Die Partei, der Abgeordnete und das Geld: Parteifinanzierung in Deutschland Hans Herbert von Arnim, Die Selbstbediener: Wie bayerische Politiker sich den Staat zur Beute machen

Downlod als pdf: Andreas Popp – Wählerauftrag mit über 90% an das ‚ZK der KED‘

 

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DVD1 Dr. Andreas von Bülow „Die deutschen Katastrophen 1914-1945“ Dr. Andreas von Bülow „Die kriminellen Machenschaften der CIA“ Eva Herman & Marko Josilo „Wie die Mainstreammedien Krieg machen“ Holger Strohm „Friedlich in die Katastrophe“ Mark Bartalmai „Schlachtfest Donbass – Ein Jahr Krieg im Osten der Ulraine“ Heiko Schrang „Lügenpresse – Nur ein Unwort oder die Wahrheit?“

DVD2 Madjid Abdellaziz „Sphärenharmonie –  Eine Lösung für den Weltfrieden?“ Clemens Dingmann „Lobbyinteressen siegen über Tiergesundheit“ Jörg Bergstedt  „Monsanto auf deutsch“ Lars Märholz  „Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit“ Peter Feist „Der Untergang der DDR – Bericht eines Insiders“ Inge Rauscher „Raus aus der EU – Der EU-Austritt Österreichs“

DVD3 Peter Haisenko „Deutschlands Unfreiheit im Westen“ Holger Strohm  „Die BRD im Würgegriff der Bankenmafia“ Holger Strohm  „Verschwiegen & vertuscht – Lehrergewalt an unseren Schulden“ Holger Strohm  „Staatlicher Mordauftrag – Atomrebell im Visier des Systems“ Harald Kautz-Vella „Das CO2-Märchen als zivile Religion“ Peter Feist  „PEGIDA – Die Antwort auf die Krise der deutschen Nation?“ Dominik Storr  „Raus aus der Matrix – Globale Drahtzieher der Macht“

 

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