Österreich: Volksbegehren Austritt aus der EU

19. Februar 2015 von QUERDENKEN-REDAKTION
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19. Februar 2015 Die MAinstreammedien werden wohl kaum darüber berichten. Also tragen wir Alternativen bei, was wir können. Bitte diesen Bericht verbreiten, damit die Österreicher auf Euren Seiten überhaupt davon erfahren. Das Volksbegehren ist vom Innenministerium genehmigt, und vollkommen rechtmäßig. Vom 24. Juni bis zum 1. Juli können alle Österreicher abstimmen – in allen Gemeindeämtern und Stadtmagistraten!

 

Das EU-AUSTRITTS-VOLKSBEGEHREN ist eine einmalige Chance, der Bevormundung durch „Brüssel“ (und deren Lobbyisten) in fast allen Lebensbereichen eine klare Absage zu er erteilen, um wieder zu einem freien und neutralen Österreich zu kommen. Über die Medien wird die Bevölkerung sicherlich nicht informiert. Es wird an uns liegen, was wir daraus machen. Jedes Volk hat die Regierung, die es (sich) verdient. – Wer schweigt stimmt zu… Wer hilft zur Verbreitung mit?

Verteilungsmaterial (Aufkleber,  Broschüren, oder auch die Wegwarte, Argumente für den EU -Austritt  rechtlich, politisch und wirtschaftlich von Schachtschneider) kann bei mir  in OÖ 4492 Hofkirchen 0664/4251935 bzw. bei Inge Rauscher in NÖ 3424 Zeiselmauer, Hagengasse 5   02242/70516 bestellt, abgeholt werden.  

WARUM EU AUSTRITT? – so kann es nicht weitergehen!

  • Zur Wiedergewinnung von FREIHEIT und SELBSTBESTIMMUNG
  • Die EU wird immer mehr zu einem riesigen Zentralstaat, in dem die Völker Europas nichts  mehr zu sagen haben. Über 80% aller Gesetze werden von „Brüssel“ und den dahinter stehenden Konzernlobbyisten vorgeschrieben.
  • Wegen des enormen DEMOKRATIEDEFIZITS der Union:
  • Die EU-Verfassung (Lissabon-Vertrag) ist eine Diktatur-Verfassung mit unbegrenzten Selbstermächtigungen ohne demokratische Legitimation durch das Volk der Nationalstaaten. Das sogenannte „EU-Parlament“ hat keine Gesetzgebungsbefugnis, die Gewaltenteilung ist außer Kraft gesetzt.SCHLUSS mit der Zwangsfinanzierung der „EURO-BANKENRETTUNG“!
  • Die enormen Beträge, die Österreich dafür gemäß (vertragswidrigen!) EU-Beschlüssen leisten muss, stehen dann in Zukunft wieder im Inland zur Verfügung.
  • SCHLUSS mit den MITGLIEDSBEITRÄGEN an die EU!
  • Österreich ist Nettozahler der EU, d. h. jedes Jahr müssen wir Milliarden Euro nach Brüssel abliefern und bekommen dafür nur einen Teil an wieder zurück. Dies wird dann als EU-Förderung bezeichnet!. In Wirklichkeit fördern wir die EU und nicht umgekehrt…
  • Zum Abbau der steigenden ARBEITSLOSIGKEIT:
  • Diese hängt auch mit der gesamten EU-Politik zusammen! Das von der Kommission und vom EU-Gerichtshof (EUGH) gnadenlos durchgesetzte „Herkunftslandprinzip“ anstatt des sozial- und umweltverträglichen Bestimmungslandprinzips begünstigt Importe aus Billiglohnländern. Deshalb wurden und werden große Produktionsbereiche ins Ausland verlegt und gehen die entsprechenden Arbeitsplätze im Inland verloren. Bei einem EU-Austritt ist der EuGH für Österreich nicht mehr zuständig!
  • Zur Abwehr der ruinösen FREIHANDELSABKOMMEN der EU mit den USA und Kanada(TTIP, CETA, TISA):
  • Der sicherste Weg, dass diese für Österreich nicht in Kraft treten können, ist der Austritt aus der EU. Damit können wir die bestehenden heimischen Produzenten erhalten und weitere wieder in unsere Land holen und der geplanten Privatisierung (Ausverkauf an Konzerne) der Daseinsvorsorge – vom Wasser bis zum Gesundheitswesen – einen Riegel vorschieben.
  • Zum Wiederaufbau einer VOLKSWIRTSCHAFT, die den Bürgern dient:
  • Krisensichere und dauerhafte Lebens-Arbeitsplätze anstatt Zweit- und Dritt-„Jobs“ auf Zeit entstehen vorwiegend im örtlich verankerten Mittelstand und in der Nahversorgung, die auch ökologisch verantwortbar ist (Wegfall energieintensiver und umweltschädlicher Transportwege). Die EU verfolgt genau das gegenteilige Konzept!
  • Zur Wiederaufnahme der FRIEDENS- und NEUTRALITÄTSPOLITIK Österreichs:
  • Die EU ist alles andere als das behauptete Friedensprojekt – GANZ im Gegenteil. EU Staaten waren an allen KRIEGEN der letzten Jahre massiv beteiligt – von Irak bis Afghanistan, von Serbien bis Libyen usw. mit insgesamt Millionen Opfern an Zivilbevölkerung und Zerstörung der Infrastruktur (Uranmunition!) Solange Österreich EU-Mitglied bleibt, sind wir bei allen Kriegen der EU im Auftrag der USA mitgefangen/mitgehangen. Aber die immerwährende NEUTRALITÄTW NACH dem Muster der Schweiz ist nach wie vor einer der wichtigsten Bestandteile der österreichischen Bundesverfassung. Für ein wirklich neutrales Österreich – nach Austritt aus der EU – wäre ein Mittragen der völkerrechtlich unberechtigten SANKTIONEN GEGEN RUSSLAND (Wirtschaftskrieg) wie derzeit völlig undenkbar!
  • Zum Wiederaufbau eines gesunden BAUERNSTANDES:
  • Seit dem EU-BEITRITT mussten 72.000 Bauern ihren Betrieb aufgeben. Die sogenannten Agrarförderungen der EU kommen in erster Linie den Agrarfabriken mit Massentierhaltung und er Ernährungsindustrie zugute. Die Kleinbauern verdienen trotz „Ausgleichszahlungen“ aufgrund des Preisverfalls heute weniger als vor dem EU Beitritt bei steigenden Kosten! Die bevorstehende Aufhebung der Milchkontigentierung  durch die EU wird zur Konzentration der Milcherzeugung in den Gunstlagen mit Massentierhaltung führen – vor allem zulasten der alpinen Gebiete.
  • Für Umwelt-, Gesundheits- und Tierschutz statt GENTECHNIK und ATOMINDUSTRIE:
  • Durch den Wegfall der Grenzen können keinerlei Qualitätskontrollen mehr stattfinden, weder bei Importwaren noch bei Lebendtiertransporten quer durch Europa, die dadurch massiv gestiegen sind. Österreich ist durch die EU-Mitgliedschaft auch Mitglied bei EURATOM und muss jährlich zig Millionen Euro an Brüssel zahlen zur Förderung der Atomenergie. Mit dem geheimen FREIHANDELSABKOMMEN sollen massenhaft genmanipulierte Produkte aus Übersee die EU Märkte überschwemmen.
  • Nach der BEFREIUNG Österreichs aus der EU:
  • Sind wir nach wie von Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO), in der (im Gegensatz zur EU) das BESTIMMUNGSLAND-PRINZIP gilt, können der funktionierenden EFTA wieder beitreten, in der auch die Schweiz Mitglied ist, können den EURO verlassen und unsere eigene Währung wieder einführen (ev.1:1), wieder Grenzkontrollen vornehmen und das hier erarbeitete Geld kann wieder den Österreichern selbst zugutekommen und nicht zur ungesunden Stützung des Bankensektors zahlreicher anderer Staaten und der Aufrüstung (Ukraine!) abgezweigt werden.

Weitere Informationen www.volksbegehren-eu-austritt.at ·       www.youtube.com/watch?v=ZPVid6FBSjc     EU Austritt – Interview Inge Rauscher mit Harvey Friedman … ·       www.youtube.com/watch?v=8WD-1NuqrlE ·       www.youtube.com/watch?v=bOkl9_HORz

 

Sehr geehrte Österreicherinnen und Österreicher!

Wir haben erkannt, dass wir in eine EU-Diktatur schlittern; wir haben erkannt, dass wir unseren Politikern nicht mehr trauen können, auch wenn ihre Worte noch so schön klingen; wir haben erkannt, dass die heutige Art des wirtschaftens nicht mehr den Menschen zu einem besseren und einfacheren Leben verhilft, statt dessen wird sie für viele eine Bedrohung; wir sehen, dass das Konzept der immerwährenden Neutralität, das in der Geschichte entwickelt wurde, um zu einer Friedenspolitik zu gelangen und den Frieden zu erhalten, auf brutale und infame Weise genommen wird, weil Machtpolitik betrieben wird; wir haben erkannt, dass man damit die Menschen zu Untertanen degradiert und sie ausbeutet; wir haben erkannt, dass wir uns von der Demokratie immer weiter entfernen, statt mehr direkte Demokratie zu ermöglichen. Wir anerkennen nicht, dass man uns das Recht auf politische Freiheit nimmt, wir bekennen uns zur Demokratie, und mit Ihrer Hilfe, liebe Leser und liebe Leserinnen, müssen wir zumindest den Versuche wagen, sie anzuwenden und eines ihrer Elemente unterstützen, nämlich ein Volksbegehren, welches zum Ziel hat, sich von dem Moloch dieser unseligen Europäischen Union zu befreien, an der die USA großes Interesse hat.

Wir wissen, dass eine andere Politik möglich ist und wollen nicht warten, bis wieder Opfer zu beklagen sind, und unsere Kinder nicht mehr wissen, wie man ein würdiges Miteinander lebt, in einem Staat, der sie schützt und in dem das Recht vom Volk ausgeht. Die Auswirkungen der untragbaren Entwicklung der EU zeigen sich in den extremen Staatschulden Österreichs und dem Absinken des sozialen Standards. Für die „Griechenlandhilfe“ und den „Rettungsschirm“ muss letztendlich der Steuerzahler haften. Und diese Politik soll dauerhaft eingeführt werden! Milliarden für die Absicherung der Spekulanten und kein Geld für eine notwendige Politik zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Stärkung des Sozialstaats.

Jeder kann dagegen etwas tun: Wir laden Sie herzlich dazu ein, das Volksbegehren für den Austritt Österreich aus der EU zu unterstützen! Wir wollen uns später nicht sagen lassen müssen, warum habt ihr nichts getan, habt ihr nichts gewusst….?

Die Hauptgründe, warum wir aus der EU austreten müssen, sind die undemokratische Vertragsentwicklung, die neoliberale Wirtschaftsverfassung, die NATO/EU-Kampftruppen und die bundesstaatliche Entwicklung der Europäischen Union. Ohne ausreichende Legitimation der Österreicherinnen und Österreicher!

Wir haben nichts gegen eine europäische Zusammenarbeit. Um den Frieden zu sichern ist eine Zusammenarbeit der Nationen in Europa und weltweit anzustreben. Diese Zusammenarbeit ist ein Garant für den Frieden auf der Welt und unbedingt notwendig. Schon Immanuel Kant spricht in seiner Schrift „Zum ewigen Frieden“ von einem F r i e d e n s b u n d der alle Kriege auf immer zu endigen sucht: „Das Völkerrecht soll auf einen Föderalism freier Staaten gegründet sein“. (Reclam S 16 ff).